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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
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Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller mit ONSHIRT®, COOL GRAPHIQUES®, nachfolgend "ONSHIRT" genannt, geschlossenen Verträge.
Vertragsparteien sind der gewerbliche oder private Auftraggeber, nachfolgend "Kunde" genannt und ONSHIRT. Änderungen, Aussparungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen jedweder Art sind nur nach schriftlicher Bestätigung durch ONSHIRT wirksam. Dies gilt insbesondere auch für nachträgliche Erweiterungen von Nutzungs- und/oder Verwertungsrechten. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden entfalten für Verträge mit ONSHIRT keinerlei Wirksamkeit.
Mit Auftragserteilung, egal ob in mündlicher oder schriftlicher Form, erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Einschränkung an. Ein Vertrag bleibt auch vorbehaltlich der eventuellen Unwirksamkeit einzelner Bedingungen für beide Vertragsparteien verbindlich.
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Soweit eine der nachfolgenden Bedingungen keine rechtliche Wirksamkeit hat oder diese nachträglich erloschen ist, weil sie z.B. anfechtbar oder unwirksam war oder geworden ist, sind sich die Vertragsparteien darüber einig, daß an deren Stelle eine Bedingung tritt, die rechtlich wirksam ist und sinngemäß den gleichen Zweck erfüllt.
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Vertragsschluß und Umfang
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Bei allen von ONSHIRT gemachten Angeboten, unabhängig von Form und Medium, handelt es sich lediglich um unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Ein wirksamer Vertrag kommt erst durch die Annahme eines solchen Angebotes durch ONSHIRT zustande. Diese erfolgt durch Übermittlung einer positiven Auftragsbestätigung.
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Soweit Änderungen eintreten (z.B. abweichende Anzahl der Druckfarben bei Eigenen Motiven, zwischenzeitliche Änderung der Händlerpreise) oder bekannt wird, daß Irrtümer (z.B. Übermittlungs-, Rechen-, oder ähnliche Fehler) vorliegen, wird das Angebot hinfällig. In diesen Fällen wird ONSHIRT dem Kunden unverzüglich ein, den geänderten Bedingungen entsprechendes Angebot unterbreiten. ONSHIRT betrachtet eventuell zwischenzeitlich abgegebene Angebote des Kunden automatisch als nicht abgegeben. Der Kunde hat selbstverständlich das Recht, sein Angebot unter den geänderten Bedingungen zu erneuern.
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Mit Vertragsschluß wird ONSHIRT als Dienstleiter für den Kunden tätig und organisiert je nach dem im Auftrag beschriebenen Umfang die Beschaffung, den Druck und die Auslieferung.
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Zahlung und Verzug
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Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse. Betrag, Zahlungsweg und Verwendungszweck werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung übermittelt. Im Einzelfall kann ONSHIRT nach schriftlicher Übereinkunft auch andere Zahlungsarten zulassen. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. ONSHIRT schließt jegliche Haftung bei Verlust aus.
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Der Kunde gerät in Verzug, sobald er den in der Rechnung als Endpreis ausgewiesenen Betrag nicht innerhalb von zehn Tagen einzahlt. Das gleiche gilt wenn der Kunde die Annahme von Leistungen durch ONSHIRT, soweit sie Bestandteil des Auftrages sind, unbeachtlich etwaiger Mängel, verweigert oder verunmöglicht.
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Der Kunde bleibt auch bei Nichtzahlung an seine vertraglichen Pflichten gebunden.
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Sollte der Kunde in Verzug geraten, behält sich ONSHIRT vor, Mahnungen zu versenden und hierfür Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Bleibt der Kunde weiterhin in Verzug, ist ONSHIRT berechtigt, Schadensersatz zu fordern. Die gesetzlichen Regelungen zum Verzug bleiben hiervon unberührt.
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Für den Zeitraum der Verzögerung durch Verzug werden angemessene Zinsen erhoben.
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Lieferung
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Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Waren Eigentum von ONSHIRT. Soweit schriftlich nicht anderes vereinbart worden ist, veranlasst ONSHIRT die Versendung von Waren ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die vom Kunden angegebene Anschrift. Lieferfristen gelten nur dann als vereinbart, wenn Sie schriftlich im Auftrag festgehalten sind bzw. von ONSHIRT schriftlich bestätigt worden sind.
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Haftungs- und weitere Vertragsbedingungen
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Als sog. ONSHIRT-MOTIVE stellt ONSHIRT dem Kunden Motivvorschläge zur Verfügung. Dem Kunden entstehen keinerlei zusätzliche Kosten für die im Auftragsumfang enthaltene Menge von Vervielfältigungen. Bei den ONSHIRT-MOTIVEN handelt es sich lediglich um Vorschläge. Der Rückgriff auf einen dieser Motivvorschläge ist der Verwendung eines Eigenen Motives des Kunden gleichgestellt. Dies gilt ebenso für alle Texte. Die nachfolgenden Bedingungen gelten entsprechend.
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Der Kunde stellt ONSHIRT von jeglicher Haftung für den Inhalt und die Verwendung der Motive und Texte einschließlich der verwendeten Schriftarten frei und sichert zu, von sich aus kein Material zu übermitteln, das Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzt. ONSHIRT ist nicht verpflichtet, ein eventuelles Vorliegen derartiger Verstöße zu prüfen ! Schäden, die hieraus entstehen, trägt allein der Kunde ! Der Kunde haftet in vollem Umfang, sobald nach seinen Wünschen gefertigte oder noch zu fertigende Ware selbst, ihre Verwendung oder ihre Verbreitung einen Verstoß gegen geltende Gesetze bzw. einen Straftatbestand darstellt.
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Bei einem derartigen Verstoß erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche wegen etwaiger weiterer Sachmängel.
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Der Kunde ist verpflichtet, die Waren vor der Nutzung zu prüfen und stellt ONSHIRT von jeglicher Haftung für Schäden und eventuelle Folgeschäden frei, die durch die Nutzung entstehen können. Ein Haftungsausschluß gilt gleichermaßen bei Nichtvorliegen von Eigenschaften, welche von ONSHIRT nicht ausdrücklich und in Schriftform vertraglich zugesichert oder autorisiert und als vertragsverbindlich publiziert worden sind.
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Soweit der Kunde Schäden an der gelieferten Ware bemängelt, die eine erhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit darstellen, hat ONSHIRT zunächst das Recht, eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung zu veranlassen. Derartige Mängel sind vom Kunden unverzüglich und in geeigneter Form nachzuweisen.
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ONSHIRT haftet in keinem Fall über den reinen Warenwert des Auftragsumfanges hinaus. Ersatzansprüche des Kunden, die Schäden oder Aufwendungen bezüglich der Auftragsvorbereitung, -abwicklung, oder -nachbereitung betreffen, sind generell ausgeschlossen.
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Soweit der Kunde Daten an ONSHIRT übermittelt, hat er sicherzustellen, daß er davon Sicherheitskopien angefertigt hat, um z.B. Daten im Verlustfall ersetzen zu können.
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Der Kunde ist sich darüber im klaren, daß es sich bei den Abbildungen auf der ONSHIRT-Webseite lediglich um stilisierte Darstellungen handelt und daß es bei Farb- und Größenverhältnissen zu erheblichen Abweichungen zwischen der Bildschirmdarstellung und der Realität kommen kann. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, daß ein Geltendmachen derartiger Abweichungen als Sachmängel ausdrücklich ausgeschlossen ist.
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Die Urheberrechte für ONSHIRT-MOTIVE liegen bei ONSHIRT. Der Kunde erwirbt in keinem Fall irgendwelche Nutzungs- oder Verwertungsrechte.
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Soweit ein Dritter für die Erfüllung der von ONSHIRT zu erbringenden Leistungen bürgt, kann ONSHIRT den Vertrag mit allen daraus resultieren Rechten und Pflichten durch Erklärung an diesen als Rechtsnachfolger übertragen. Forderungen des Kunden gegen ONSHIRT können nicht an Dritte abgetreten werden.
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Widerrufsrecht
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Widerrufsbelehrung:
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen, bzw. falls Ihnen diese Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt wird, innerhalb von einem Monat, ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an folgende Adresse:
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COOL GRAPHIQUES [ONSHIRT]
Dammheidestr.48
12555 Berlin
Deutschland
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Nach einem wirksamen Widerruf wird eine bereits erfolgte Bezahlung zurückerstattet. Können die im Gegenzug zu überlassenden Waren nicht oder nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, ist ein entsprechender Wertersatz zu leisten, es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Diesbezüglich wird dem Kunden empfohlen, der Vernunft entsprechend alles zu unterlassen, was geeignet ist, den Wert der Ware bzw. deren Verpackungen zu beeinträchtigen.
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Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Auftragsausführung begonnen wurde.
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Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden. Hierzu zählt insbesondere das Bedrucken mit jedweder Art von Motiven, Texten oder Kombinationen aus Motiven und Texten.
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Ende der Widerrufsbelehrung
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Im Falle einer Warenrücksendung bitten wir Sie rechtzeitig mit uns Kontakt aufzunehmen, um diese zu ggf. zu organisieren.
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Zwischen den Vertragsparteien wird grundsätzlich Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
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